Aufatmen bei der Schule Mels: Der Druck war ausgesprochen gross bei den laufenden Entwicklungen vernünftige Bedingungen für den Schulbetrieb schaffen zu können. Mit einem Modulbau auf dem Areal des Schulhauses Dorf kann nun der sich immer stärker abzeichnenden Platznot noch rechtzeitig begegnet werden. Die Rekurrenten zogen ihren Rekurs gegen den Bauentscheid gegen den temporären Modulbau nach der Sistierung des Siebenthalweges zurück. Der Bauentscheid wird damit rechtskräftig.

Juristische Schritte wären auf Kosten der Schülerinnen und Schüler gegegangen

Diesem Schritt gingen intensive Verhandlungen voraus. "Es war für die Schule wichtig, konnten wir uns auf den Rückzug einigen. Für leider immer langwierige juristische Auseinandersetzungen fehlt nicht nur die Zeit. Ebenso musste vermieden werden, dass diese auf Kosten des Schulbetriebs, der Bildungsqualität und damit letztlich unserer Schülerinnen und Schüler gehen. Spätestens ab August 2025 fehlen der Schule Mels nämlich trotz Aktivierung aller Reserven und beispielsweise auch der Umnutzung der Hauswartwohnung beim Schulhaus Feldacker ohne den Modulbau definitiv die erforderlichen Räumlichkeiten für zwei Schulklassen.", gibt Schulratspräsident Thomas Good zu bedenken. Auch deshalb habe man letztlich auf den bei einer Bevölkerungsumfrage vom Frühjahr klar befürworteten juristischen Weg verzichtet. In dieser Online-Umfrage hatten bei 385 Antworten 324 (84,16 %) dem vorgesehenen Standort zugestimmt, 61 (15,84 %) waren dagegen. Weiter hatten sich bei 369 Antworten 276 (74,80%) dafür ausgesprochen, den Rechtsweg zu beschreiten, 93 (25,20%) waren dagegen.

Entscheid des Gemeinderats zu Gunsten der Schule Mels

Um der sich abzeichnenden Platznot in der Schule zu begegnen, hatte die Bürgerversammlung vom 22. November 2022 einen Kredit von 3.4 Millionen Franken gesprochen für den Kauf eines Modulbaus von der Gemeinde Ebnat-Kappel. Als dessen Hersteller trotz der vorhergehenden Zusicherungen diesen Occasionsbau nachträglich als nicht geeignet für den Umbau für schulische Zwecke taxiert hatte, liess der Gemeinderat neue Modulbauten offerieren. Dabei konnte ein Hersteller gefunden werden, der einen leicht angepassten Modulbau innerhalb des gesprochenen Kreditrahmens offerierte. Er stellte jedoch ein sehr eingeschränktes Produktionsfenster, oder eine Wartezeit von 1,5 Jahren, in Aussicht. Angesichts des dringlichen Bedarfs und der eingeschränkten Erhältlichkeit war rasches Handeln angezeigt. Das kommunizierte enge Produktionsfenster musste genutzt werden. Der Gemeinderat konnte im Interesse der Schule und der Bildungsqualität nicht mehr zuwarten, bis die erforderliche Baubewilligung vorlag. Insbesondere nachdem bei einem ersten Baugesuch ein Einsprecher namens der Einsprecherschaften in Aussicht gestellt hatte, am Standort des bisherigen Pavillons würden keine Einsprachen erhoben, wurde in Absprache mit der Denkmalpflege dort zügig weitergeplant und ein zweites Baugesuch eingereicht. Darauf erhoben allerdings doch vier Einsprecher Einsprache, im Bewusstsein, dass die Schule Mels Bedarf für weitere Schulräume hat und es beim Modulbau um einen temporären Bau für 10 Jahre geht. Die Einsprache wurde zusammenfassend damit begründet, der Bau werde dem ISOS nicht gerecht: Das Grundstück, auf dem der Modulbau errichtet werden solle (heute ist dort der Schulpavillon zu finden), sei im ISOS als von Bauten frei zu haltender Grünraum erfasst, der als Kulturland zu erhalten sei (Umgebungszone IX, Erhaltungsziel a). Der Modulbau beschneide diesen Grünraum an prominenter Stelle und führe zur Beseitigung einiger Bäume.

Siebenthalweg wird neu beurteilt

Trotz intensiven Verhandlungen konnte keine Einigung erzielt werden und der Gemeinderat hatte letztlich über diese Einsprache zu entscheiden. Dabei sprach er den Einsprechern ihre Einsprachelegitimation ab, d.h. sie seien nicht einspracheberechtigt, und er erteilte gleichzeitig die Baubewilligung. Dieser Bauentscheid wurde mit Rekurs an das Bau- und Umweltdepartement weitergezogen. In den weiteren Verhandlungen beantragten die Rekurrenten schliesslich, die Gemeinde solle als Kompensation für die Ausserkraftsetzung des ISOS beim Modulbau den Bau des Siebenthalweges durch den Dorfkern Ost sistieren, bis die Ortsplanung abgeschlossen sei. Nach einer intensiven Interessenabwägung stimmte der Gemeinderat, trotz der grossen Bedeutung des Fusswegnetzes für die Entwicklung des Dorfkerns und der unterstützenden Beurteilung des Kantons St. Gallen auf dem Rechtsweg, zum Wohle der Kinder und der Schule der Sistierung des Baus des Siebenthalwegs zu.

Auch der Siebenthalweg beruht auf einem breiten Anliegen und einem Beschluss der Bürgerschaft: An der Informationsveranstaltung im Stoffel 2015 sprachen sich 85 Prozent der Teilnehmenden für den Weg aus. Den Kredit für dessen Bau hatte die Bürgerversammlung am 27. November 2013 gesprochen. Nach Abschluss der Bautätigkeiten im Dorfkern war der Teilstrassenplan Ende 2020 aufgelegt worden. Die Einsprachen und Rekurse dagegen hatten sowohl der Gemeinderat als auch das Bau- und Umweltdepartement deutlich abgewiesen. Inzwischen liegt jedoch eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Somit sind ohnehin weitere Verzögerungen absehbar. Allenfalls werden sich aus der Ortsplanung für den Siebenthalweg in den kommenden Jahren neue Perspektiven ergeben.

Mehrkosten aufgrund der Verzögerung

Die Freude über die vorliegende Einigung vermag nicht darüber hinwegzutäuschen: Mit der Verzögerung der Rechtskraft der Baubewilligung sind inzwischen beachtliche Mehrkosten verbunden. Teile des Modulbaus werden dieser Tage geliefert und müssen zwischengelagert werden, bis die notwendigen Vorarbeiten (Fundament, Anschlüsse, etc.) abgeschlossen sind und sie am vorgesehenen Standort aufgestellt werden können. Abgesehen von den hohen internen Aufwendungen wird nur schon für die Zwischenlagerung und für zusätzliche Transportkosten mit Mehrkosten von rund 35'000 Franken gerechnet. Damit verbunden ist auch ein erhöhtes Risiko für Lagerschäden an den einzeln verpackten Modulen.